Freistaat Sachsen fördert neue Radwege künftig zu 90 %

"Wir investieren ab kommendem Jahr deutlich mehr in die kommunale Infrastruktur als bisher. Dafür haben wir die Fördersätze auf bis zu 90 Prozent erhöht. Die Gelder dafür sind vorhanden. Neu ist, dass die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel je zur Hälfte in eine Instandsetzungspauschale und in Einzelmaßnahmen aufgeteilt werden", sagt Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig. "Für die Kommunen verbessert sich insbesondere bei Erhaltungsmaßnahmen die finanzielle Ausstattung. Dadurch soll der Investitionsstau beseitigt werden, da die Kommunen in der Vergangenheit teilweise nicht in der Lage waren, ihren Eigenanteil aufzubringen. Zudem stärken wir die kommunale Eigenverantwortung."

Den höchsten Fördersatz von 90 % erhalten Kommunen im Freistaat im kommenden Jahr außer für den Bau neuer Brücken und Tunnel auch für die Errichtung neuer Radwege. Zudem hat Sachsen teilweise den Zugang zu den Fördergeldern vereinfacht, wovon insbesondere der Radverkehr profitieren dürfte: Kleinere Maßnahmen mit Kosten von weniger als 1,5 Mio. EUR unterliegen künftig nur noch einer vereinfachten Plausibilitätsprüfung anstelle einer personal-, kosten- und zeitaufwändigen baufachlichen Prüfung.

Neu ist zudem die sogenannte Experimentierklausel in der Förderrichtlinie. Dies ermöglicht künftig die Anwendung neuer innovativer Bauweisen, wie z.B. lärmmindernde Fahrbahnbeläge. Wichtig sei dabei jedoch, dass diese Projekte wissenschaftlich begleitet werden.