Koalitionsvertrag pro Fahrrad
Rot-Schwarz will in Niedersachsen den Radverkehr fördern
Niedersachsen war bisher nicht unbedingt eines jener Bundesländer, das einem beim Thema Förderung des Radverkehrs als Erstes in den Sinn kam. Das will die SPD-geführte große Koalition in dem Flächenland nun offenbar ändern. Im kürzlich veröffentlichten Koalitionsvertrag mit der CDU heißt es: "Der Verkehrs- und Mobilitätssektor kann einen bedeutenden Beitrag zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele des Landes leisten. Die Elektromobilität, die Entwicklung alternativer Antriebssysteme (z. B. Gas- und Wasserstoffantriebe), die Stärkung des Fahrradverkehrs und eines emissionsarmen ÖPNV sind hierbei vorrangig zu betrachten."
Gemeinsam mit Kommunen und regionaler Wirtschaft soll zudem die Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Fahrzeuge entwickelt werden. Dabei heben die neuen Regierungsparteien in Niedersachsen explizit auch Elektrofahrräder hervor, für die entsprechende Anlagen ausgebaut werden sollen.
Weiter heißt es in der Koalitionsvereinbarung: "SPD und CDU wollen das Fahrradmobilitätskonzept schrittweise umsetzen und die notwendige Ausstattung vorhalten. Für den Erhalt, die Sanierung und die Verbesserung der regionalen Fahrradinfrastruktur – inklusive notwendiger Lückenschlüsse – sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Wir wollen den Ausbau entlang von Bundes- und Landesstraßen fortsetzen und Radschnellwege schaffen. Hierzu soll das Sonderprogramm aus Landesmitteln kofinanziert und etwaige Behinderungen des Radverkehrs im Baustellenmanagement stärker berücksichtigt werden. SPD und CDU wollen die Abstellmöglichkeiten an Bus- und Bahnhaltestationen verbessern und die Mitnahmemöglichkeiten ausbauen."
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