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Hat 6 Mrd. Euro zu verteilen: Verkehrsminister Andreas Scheuer
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Verkehrsministerium plant:

900 Millionen Euro zusätzlich für den Radverkehr

Mal gibt es Lob, mal massive Kritik – nun könnte es wieder für etwas Lob reichen. Verkehrsminister Scheuer kündigte an, bis 2023 rund 900 Millionen Euro zusätzlich in den Radverkehr investieren zu wollen. Möglich machen dies zusätzliche Mittel für den Klimaschutz.

Insgesamt stünden dem Verkehrsministerium nun rund sechs Milliarden Euro mehr zur Verfügung, seit das Kabinett seine Finanzpläne beschlossen hat. Davon sollen bis ins Jahr 2023 900 Millionen zusätzlich und damit insgesamt mit den bereits zugesprochenen Mitteln 1,4 Milliarden Euro in den Radverkehr fließen.

Mit dem Geld sollen erstmals auch Infrastrukturprojekte der Länder und Kommunen vor Ort gefördert werden, erklärte Verkehrsminister Andreas Scheuer. Ziel sei es, in der Zukunft den öffentlichen Raum gerechter zu verteilen, also mehr Platz für das Fahrrad zu schaffen. Zu den Maßnahmen sollen über Sonderprogramme der Ausbau von Radwegen und Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen gehören. Die bereits angekündigten Änderungen der Straßenverkehrsordnung würden ebenso dazugehören.

Gleichzeitig werden drei Milliarden Euro in den Ausbau von Tank- und Ladeinfrastrukturen von PKW investiert, die mit CO2-freien Antrieben ausgerüstet sind. Noch in diesem Jahr will das Ministerium einen Masterplan vorlegen, wie die Mittel in den nächsten Jahren konkret verwendet werden sollen.

7. Oktober 2019 von Daniel Hrkac

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