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Europa 2020:

Europäische Regionen wollen Radverkehr zur EU-Strategie befördern

Gegenwärtig wird in der EU-Kommission unter dem Titel „Europa 2020“ eine Strategie für den Zeitraum 2014 bis 2020 diskutiert, mit der die EU-Länder die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise bewältigen sollen. Eine zentrale Rolle soll dabei, wie der Ausschuss der Regionen in einem Positionspapier jüngst forderte, die „Stadterneuerung für intelligente, nachhaltige und integrative Städte“ spielen. Für dieses Ziel sei vor allem die Förderung eines umweltfreundlichen Stadtverkehrs und hier insbesondere des Radverkehrs notwendig.

Der Ausschuss der Regionen ist in der EU ein beratendes Organ, wenn es um die politischen Leitlinien urbaner und regionaler Entwicklung geht. In einem achtseitigen Dokument beschreibt der Ausschuss nun, wie europäische Städte sich künftig entwickeln müssen, damit die Länder der EU gestärkt aus den vergangenen Krisenjahren hervor gehen können. Eine zentrale Aussage ist dabei: „Städte und Stadtregionen sind Schmelztiegel für Fantasie und Kreativität, die sowohl Möglichkeiten zur Bewältigung der wirtschaftlichen und finanziellen Probleme der Europäischen Union als auch Möglichkeiten zur Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung, Kriminalität und Armut in sich tragen. Diese müssen nach Ansicht des Ausschusses jedoch im Rahmen von Strukturprogrammen erkannt werden, damit Wandel und Erneuerung stattfinden können.“ Soll heißen: Einige der strukturellen Probleme in der EU müssen zunächst auf regionaler Ebene angegangen werden. Und dafür braucht es die Unterstützung aus Brüssel.

Ein Kernproblem vieler Städte in Europa sei der Verkehr: „Viele städtische Gebiete in Europa sind von Problemen der städtischen Mobilität und in erster Linie von Verkehrsüberlastung betroffen. Die Lösung liegt nicht einfach darin, bessere Infrastrukturen zu bauen oder mehr Investitionen in öffentliche Verkehrsunternehmen zu tätigen.“ Vielmehr fordert der Ausschuss der Regionen: „Aufgrund der Umweltschäden in den Städten müssen Maßnahmen zur Förderung eines umweltfreundlichen Stadtverkehrs an Bedeutung gewinnen.“ Ganz explizit wird dabei die Förderung des Radverkehrs in der Stadt als eine der wichtigen Aufgaben bezeichnet.

Das gesamte Positionspapier des Ausschusses kann hier vom Server der EU-Kommission herunter geladen werden: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:267:0025:0032:DE:PDF

20. Oktober 2010 von Markus Fritsch
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