EU-Kommission schickt China-Strafzoll in die Verlängerung

fallen hingegen bald die (Straf-)Zollschranken. „Da nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der nachstehend genannten Antidumpingmaßnahmen kein Antrag auf Überprüfung einging, gibt die Kommission bekannt, dass diese Maßnahmen in Kürze außer Kraft treten“, heißt es aus Brüssel in Bezug auf den Vietnam-Zoll. Damit können Fahrräder aus Vietnam ab dem 15.7.2010, also ab Übermorgen, wieder zu den regulären Zollsätzen in die EU eingeführt werden.

Auslöser für die Überprüfung der Anti-Dumping-Zölle auf chinesische Fahrräder war hingegen ein entsprechender Antrag der europäischen Fahrradherstellerverbands EBMA, der bereits am 13. April bei der EU-Kommission eingegangen war. In dem Antrag hatte die EBMA die Befürchtung geäußert, dass ein Wegfall der Schutzzölle aufgrund der Überkapazitäten in China unmittelbar wieder zu Dumping-Attacken auf europäische Fahrradhersteller führen würde.

Die EU-Kommission nimmt diese Befürchtungen ernst, wie die heutige Meldung im Amtsblatt zeigt. Laut der entsprechenden Mitteilung gibt sich die Kommission nun bis zu 15 Monate Zeit, um die Vorwürfe der EBMA mit Stichproben in Europa, China und einem neutralen Drittland (wahrscheinlich wieder Mexiko) zu untersuchen. Gemäß der EU-Verordnung zur Durchführung von Anti-Dumping-Maßnahmen bleibt damit bis zum Abschluss der Untersuchungen auch automatisch der geltende Strafzölle weiter in Kraft. Nach dem Ende der Untersuchungen entscheiden dann EU-Kommission und EU-Rat, ob der Anti-Dumping-Zoll für fünf weitere, reguläre Jahre eingesetzt wird.

Die Mitteilung im EU-Amtsblatt zu den Fahrrad-Importen aus China finden Sie hier: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:188:0005:0009:DE:PDF
Und hier die Mitteilung zu Vietnam: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2010:188:0010:0010:EN:PDF