Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für das Portal unter „velobiz.de“

Präambel

Unter der URL http://www.velobiz.de betreibt die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG ein Fachinformations- und Dienstleistungsportal für Unternehmen der Fahrradbranche in den deutschsprachigen Ländern.

1. Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung des unter der Domain www.velobiz.de angebotenen Portals durch die Nutzer gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Diese werden durch das sog. Click-Wrap-Agreement in den Vertrag einbezogen und vom Nutzer akzeptiert. Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit online abrufbar.

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer finden in diesem Zusammenhang keine Anwendung, unabhängig davon, ob velobiz.de diesen ausdrücklich widerspricht.

1.3 Die Nutzungsbedingungen gelten auch für Verträge, die mit Nutzern aus anderen Staaten als Deutschland geschlossen werden.

2. Anmeldung/Vertragsschluss

2.1 Die unbeschränkte Nutzung des Portals „velobiz.de“ setzt eine Registrierung als Nutzer voraus. Diese erfolgt durch Ausfüllen des Online-Antragsformulars unter www.velobiz.de , wobei velobiz.de vom Nutzer zwingend nur jene Daten, die für die Abwicklung der Nutzungsabrechnung notwendig sind, erhebt. Weitere Angaben sind freiwillig

2.2 Der Nutzer ist bei der Anmeldung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zur Person zu machen. Der Nutzer ist für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Angaben verantwortlich.

2.3 Nach dem Eingang des Antragsformulars bei velobiz.de wird dem Nutzer eine Empfangsbestätigung an die von ihm in dem Antrag angegebene E-Mail-Adresse übermittelt, die auch die Annahmeerklärung der Fritsch & Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG hinsichtlich des Abschlusses eines Vertrages auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen enthält.

3. Leistungsumfang, Rechte und Pflichten von velobiz.de

3.1 Auf dem Portal werden folgende Dienstleistungen zu Verfügung gestellt und können von den Nutzern genutzt werden:

• Redaktion
• Firmen A-Z
• Stellenmarkt
• Messe- und Event-Kalender

3.2 Alle Inhalte von velobiz.de sind urheberrechtlich geschützt.

3.3 Die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG räumt dem angemeldeten Nutzer für die Laufzeit des Vertrages das einfache, nicht an Dritte übertragbare Recht ein, die auf dem Portal velobiz.de enthaltenen Angebote im Sinne des Vertrages zu nutzen.
Dieses Nutzungsrecht umfasst das Recht des Nutzers, Daten und Dokumente, die im Rahmen des Portals velobiz.de zur Verfügung gestellt werden, zum eigenen Gebrauch zu verwenden, insbesondere diese auch abzuspeichern und/oder auszudrucken.

Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung des Portals bzw. seiner Inhalte ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Mitglied untersagt, das gesamte Portal bzw. Teile hieran für die Nutzung durch Dritte zu kopieren oder zu speichern.

3.4 Die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG ist berechtigt, einzelne Dienste des Portals oder das Portal selbst ganz oder teilweise offline zu stellen, sofern dies zu Zwecken der Wartung und zur Vornahme von Reparaturen erforderlich und dem Nutzer zumutbar ist. Sofern die eingeschränkte Erreichbarkeit nicht auf einem Verschulden der Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG beruht, sind jegliche Regress- oder Ersatzansprüche der Nutzer gegen die Fritsch und Wetzstein Verlag OHG ausgeschlossen.

4. Rechte und Pflichten des Mitgliedes

4.1 Der Nutzer darf seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) keinem Dritten zugänglich machen. Insbesondere ist es dem Nutzer auch untersagt, Dritten die Zugangsdaten oder über das Portal velobiz.de erhaltene Leistungen ohne eine entsprechende schriftliche Einwilligung der Fritsch & Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG zur Verfügung zu stellen. Dritte in diesem Sinne sind auch Personen in demselben Unternehmen. Zu seinem eigenen Schutz und der Sicherheit im Internet soll der Nutzer sein Passwort in regelmäßigen Abständen ändern.

4.2 Sofern sich Daten ändern, insbesondere Name, Firma, Anschrift oder die E-Mail-Adresse, ist der Nutzer verpflichtet dies per E-Mail an service@velobiz.de mitzuteilen, oder die Daten selbst unter velobiz.de/Portal/MeinVelo zu ändern.

4.3 Sofern der begründete Verdacht besteht, dass ein Dritter die Zugangsdaten eines Mitgliedes unberechtigterweise benutzt, kann velobiz.de den betroffenen Zugang sperren und dem Mitglied neue Zugangsdaten übersenden.

4.4 Beiträge und Kommentierung der Nutzer

4.4.1 Der Nutzer hat bei der Nutzung der Leistungen auf der Internetpräsenz velobiz.de, v.a. im Rahmen der Veröffentlichung von Beiträgen im Forum oder beim Kommentieren von redaktionellen Inhalten, die geltenden Gesetze zu beachten und dafür Sorge zu tragen, dass Rechte Dritter nicht verletzt werden. Dabei ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

• beleidigende oder verleumderische Inhalte einzustellen,
• pornografische oder gegen das Jugendschutzgesetz verstoßende Inhalte zu verwenden und/oder für solche zu werben,
• gesetzlich geschützte Inhalte zu verwenden (z.B. durch Urheberrecht, Marken- und Kennzeichnungsrecht, Patentrecht, Geschmacks- und Gebrauchsmusterrecht) oder
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen.

Gleiches gilt für das Setzen von Verlinkungen durch den Nutzer im Rahmen seiner Beiträge.

4.4.2 Die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG behält sich ausdrücklich das Recht vor, Inhalte von Beiträgen/Kommentierungen der Nutzers, die gegen 4.4.1 verstoßen, zu löschen und einzelne Nutzer von der Möglichkeit der Meinungsäußerung auf velobiz.de dauerhaft auszuschließen.

4.4.3 Eine Verpflichtung zur regelmäßigen Prüfung der Inhalte auf velobiz.de übernimmt die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG nicht.

4.4.4 Der Nutzer stellt die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG von der Inanspruchnahme durch Dritte frei, sofern diese Ansprüche gegen die Fritsch & Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG wegen der Inhalte oder der Verlinkung im Rahmen der Beiträge des Nutzers geltend machen und der Nutzer die oben genannten Verpflichtungen verletzt hat. Die Freistellung umfasst auch den Ersatz der entstandenen Kosten der Rechtsverteidigung.

5. Widerrufsrecht des Nutzers

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach dem Erhalt dieser (noch in Textform mitzuteilenden) Belehrung, wenn Sie zu diesem Zeitpunkt sämtliche nach dem Fernabsatzrecht erforderlichen Informationen und sämtliche für den elektronischen Geschäftsverkehr spezifischen Pflichten ebenfalls in Textform vollständig erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG
Zwergerstraße 2
85579 Neubiberg
Fax: +49 (0)89 189082779
E-Mail: service@velobiz.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren.

Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

6. Vertragslaufzeit / Kündigung

6.1 Für die Nutzung des Internetportals „velobiz.de“ gilt eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Die Laufzeit verlängert sich automatisch jeweils um weitere 12 Monate, wenn zum Ablauf der Mindestlaufzeit oder der Verlängerung nicht ordnungsgemäß gekündigt wurde.

6.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anders bestimmt wurde, kann jede Partei das Vertragsverhältnis bis spätestens 7 Werktage vor Ablauf der Mindestlaufzeit oder der jeweiligen Verlängerung kündigen.
Die Kündigung bedarf der Schriftform (E-Mail, Post oder Fax) und ist zu richten an:

Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG
Zwergerstraße 2
85579 Neubiberg
Fax: +49 (0)89 189082779
E-Mail: service@velobiz.de

6.3 Das beiderseitige Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein solcher besteht insbesondere, wenn eine Partei wesentliche vertragliche Pflichten verletzt. Ein wichtiger Grund für die Fritsch und Wetzstein Verlag OHG ist insbesondere auch gegeben, wenn

• der Nutzer bei der Registrierung schuldhaft falsche Angaben macht,
• wenn der Nutzer Beiträge trotz entsprechender Mahnung nicht entrichtet,
• wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer auf der Plattform velobiz.de rechtswidrige Handlungen vornimmt.

7. Zahlungsbedingungen

7.1 Die Jahresgebühr für die uneingeschränkte Nutzung von velobiz.de beträgt 115 EUR (incl. 7 % MWSt).

7.2 Die Nutzungsgebühren werden unmittelbar mit dem Vertragsschluss fällig.

7.3 entfällt

7.4 Geringfügige Beeinträchtigungen der Angebote des Portals berechtigen das Mitglied nicht zu einer Beanstandung der Abo-Kosten.

8. Haftung

8.1 Die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG übernimmt keinerlei Haftung für mittelbare oder unmittelbare Schäden, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf die Haftung der Mitarbeiter, der gesetzlichen Vertreter sowie der Erfüllungsgehilfen der Fritsch und Wetzstein Verlag OHG. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften, Garantien oder Arglist bleibt unberührt.

Von diesem Haftungsausschluss umfasst sind insbesondere auch Störungen der angebotenen Dienste

• aufgrund Leitungs- und Anbindungsausfällen,
• wegen Einwirkungen Dritter in Form von Viren o.ä.,
• aufgrund Hard- und Softwarefehler
• oder aufgrund sonstiger Umstände, die aus der nach dem heutigen Stand der der technischen und betrieblichen Grenzen resultieren.

Auch übernimmt die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG keinerlei Haftung für eine geringere Leistungsfähigkeit des Portals, die mit der gleichzeitigen Nutzung der auf dem Portal angebotenen Dienste durch mehrere Mitglieder einhergeht.

8.2. Eine Haftung der Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG aus leichter Fahrlässigkeit dem Grunde nach wird auch außervertraglich nur insoweit übernommen, als es um die Verletzung von Pflichten geht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (sog. Kardinalpflichten). Sofern es um die Verletzung derartiger vertragswesentlicher Pflichten geht, ist die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Gewinn und Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen.

8.3. Die Haftung der Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG ist des Weiteren auf vertragstypische Schäden begrenzt, die bei Vertragsabschluss vorhersehbar waren und nicht vom Kunden beherrschbar sind. Die Haftung für diese Schäden ist der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.4 Eine Haftung aufgrund Verschulden Dritter sowie bei höherer Gewalt wird grundsätzlich explizit ausgeschlossen.

8.5 Die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG haftet dafür, dass die zur Verfügung gestellten Informationen mit Sorgfalt erstellt und die angebotenen Dienstleistungen sorgfältig und sachgerecht erbracht werden. Es wird jedoch keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen auf der Plattform velobiz.de übernommen.

9. Datenschutz

9.1 Die vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung angebenden personenbezogenen Daten werden von der Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG nur insoweit erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt, als dies aufgrund eines gesetzlichen Erlaubnistatbestandes zulässig ist oder der Nutzer hierzu ausdrückliche seine Einwilligung erteilt hat. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt - sofern nichts anderes vereinbart ist – nicht.

Nach § 28 BDSG ist die Verwendung der personenbezogenen Daten insbesondere für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten, d.h. die Bereitstellung und Nutzung der angebotenen Dienstleistungen sowie für Abrechnungszwecke zulässig.

9.2. Hat der Nutzer seine Einwilligung erteilt, kann er diese jederzeit widerrufen. Der Widerruf bedarf der Schriftform (E-Mail, Post oder Fax) und ist zu richten an:

Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG
Zwergerstraße 2
85579 Neubiberg
Fax: +49 (0)89 189082779
E-Mail: service@velobiz.de

9.3 Die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG verpflichtet sich insbesondere zur Einhaltung der geltenden Bestimmungen des Datenschutzes, insbesondere der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

10. Änderungen von Leistungen und Nutzungsbedingungen

10.1 Die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG behält sich vor, das Internetportal velobiz.de insgesamt oder die im Rahmen dieses Portals angebotenen Leistungen zur Verbesserung des Angebots, insbesondere seiner Funktionen, seines Designs, seiner technischen Weiterentwicklung oder sonstiger geringfügiger Änderungen ganz oder teilweise zu ändern oder zu erweitern. Der Nutzer wird hierüber schriftlich informiert.

10.2 Ferner behält sich die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG vor, diese Bedingungen zu ändern und/oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund gesetzlicher Änderungen notwendig ist oder aufgrund betrieblicher Gründe der Fritsch und Wetzstein Verlag OHG erfolgt. Über diese Änderungen bzw. Ergänzungen wird der Nutzer schriftlich informiert.

10.3 Sofern die Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG Änderungen nach 9.1. oder 9.2. vornimmt, die dem Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen der Fritsch und Wetzstein Verlag OHG nicht zumutbar sind, kann dieser binnen einer Frist von 2 Wochen nach Zugang der Mitteilung der Änderung widersprechen und den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen.

10.4 Ein Widerspruch hat in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zu erfolgen und ist zu richten an:

Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG
Zwergerstraße 2
85579 Neubiberg
Fax: +49 (0)89 189082779
E-Mail: service@velobiz.de

11. Sonstige Bestimmungen

11.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2 Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.

11.3 Zwischen den Parteien wird als Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertrag der Sitz der Fritsch und Wetzstein Verlag GmbH & Co. KG vereinbart, wenn

• das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat
• der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Mitgliedes im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist oder
• das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat.