Jan Schauff verweist auf eigene Entwicklungen

„sowohl querovalisierte Sattelrohre als auch Sattelrohre mit abgeflachtem „D“-förmigen Querschnitt zwischen Umwerfer und Tretlagergehäuse deutlich vor 2005 bekannt und in Gebrauch waren“.

In der Pressemitteilung sagt Jan Schauff: „Wir haben seit Anfang der 1980er Jahre ovalisierte und querovalisierte Rahmenrohre zur Erhöhung der Rahmensteifigkeit, insbesondere bei BMX Rahmen, eingesetzt. Diese Rohrform haben wir unter dem Begriff Powertwist vermarktet.

Anschließend sind diese Rohrformen auch bei MTB Stahlrahmen eingesetzt worden. Zwei solcher Rahmen befinden sich in unserem Museumsbestand. Diese Rahmen haben querovale Ober- und Unterrohre und ein in Fahrtrichtung querovalisiertes Sattelrohr, so dass die Seitensteifigkeit im Tretlagerbereich erhöht wird.

Ein Bild eines solchen Rahmens finden Sie im Internet unter folgender Adresse:
http://mtb-museum.de/mtb82/techtraeger-rahmen.htm

In der ersten Hälfte der 1990er Jahre haben wir Carbonrahmen entwickelt, die oberhalb des Tretlagergehäuses bis zum Umwerfer flach sind, so dass sich in diesem Bereich ein “D”-förmiger Querschnitt ergibt. Fahrräder mit diesen Rahmen haben zwei Designpreise „Roter Punkt / Red Dot“ erhalten (1992, 1995).

Da sowohl querovalisierte Sattelrohre als auch Sattelrohre mit abgeflachtem „D“-förmigen Querschnitt zwischen Umwerfer und Tretlagergehäuse deutlich vor 2005 bekannt und in Gebrauch waren, ist für uns der Geltungsbereich dieses Patentes eines querovalen Sattelrohres mit abgeflachter Kettenblattseite sehr eingeengt, inwiefern hier die notwendige Erfindungshöhe vorliegt, wird der Prüfungsausschuss des Europäischen Patentamtes am 24.11. entscheiden.“