New York City will E-Bikes aus dem Stadtbild verbannen

Ein Teil der Ursache für das jüngste Streitthema in New York ist in der streng föderalistischen Struktur der USA zu suchen. Zwar gibt es auch in den USA eine bundesweite Rechtslage, die die Nutzung und technischen Anforderungen von E-Bikes regelt. Allerdings hat der Staat New York, wie die amerikanische Fachzeitung Bicycle Retailer berichtet, die entsprechende Vorlage bislang nicht in sein Rechtssystem übernommen. Die Nutzung von E-Bikes bewegt sich somit in dem Bundesstaat in einer rechtlichen Grauzone. Oder ist vielmehr nach Auslegung der New Yorker Stadtväter schon seit jeher illegal.

Bislang wurde allerdings gegen E-Biker in der Millionen-Metropole nicht rechtlich vorgegangen. In jüngster Zeit häufen sich jedoch die Fälle von Unfällen zwischen Fußgängern und Essens-Lieferdiensten, die mit ihren schnellen Liefer-E-Bikes von den chronisch verstopften Straßen immer häufiger auf Gehwege ausgewichen sind. Das soll sich nach dem Willen des Stadtrats nun ändern: Wer als Unternehmer ein E-Bike in der Stadt nutzt, soll mit einer Strafe von 100 USD belegt werden. Im Wiederholungsfall drohen bis zu 250 USD Strafe.

„Weil man sie überall sieht, wissen viele Leute nicht, dass E-Bikes bereits illegal sind. Sie stellen eine Gefahr für die New Yorker dar, weil sie deutlich schneller und schwerer als herkömmliche Fahrräder sind“, sagt die Stadtratsprecherin Christine Quinn laut einer Pressemitteilung der New Yorker Stadtverwaltung. Und weiter: „Die Gesetzgebung sendet eine klare Botschaft an die Unternehmen, dass diese gefährlichen Fahrzeuge nicht mehr toleriert werden. E-Bikes sind nicht zugelassen, unsicher und in unserer Stadt nicht willkommen.“