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Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Bundestag

Bundesverkehrsministerium prüft eine Helmpflicht für Pedelec-Fahrer

Die Bundesregierung hat sich kürzlich mit der Verkehrssicherheit von Pedelecs befasst. Vorausgegangen war eine so genannte „Kleine Anfrage“ der SPD-Fraktion. Aus der Antwort der Bundesregierung,

die im gesamten Wortlaut im Internet unter http://dipbt.bundestag.de/ nachlesbar ist, geht hervor, dass es eine Prüfung geben soll, ob „bis zu einem festzulegenden Geschwindigkeitsbereich das Tragen von Fahrradhelmen vorgeschrieben oder empfohlen werden soll“. Zudem soll offensichtlich geprüft werden, für Elektrofahrräder eine neue Fahrzeugklasse zu schaffen.
Gleichzeitig wurden in der Anfrage auch die Ergebnisse einer Untersuchung des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV) thematisiert (velobiz.de berichtete) , wobei hier die Bundesregierung der Forderung nach einem Tempolimit eine Absage erteilt.

Insgesamt wurde ein Katalog von zwölf Fragen während der „Kleinen Anfrage“ von der Bundesregierung beantwortet.

1. August 2011 von Jürgen Wetzstein
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