EU-Kommission beabsichtigt Strafzölle zu verhängen

Die Untersuchungen der EU-Kommission starteten am 20. Oktober 2017, nachdem der europäische Herstellerverband EBMA Klage eingereicht hatte, um handelspolitische Schutzmaßnahmen zu erreichen. Ein monatelanger Entscheidungsprozess folgte. Bereits Ende Oktober zeichnete sich ab, dass die EBMA die Oberhand gewinnen könnte (velobiz.de berichtete) . Die gestern durch die EU-Kommission veröffentlichte Offenlegung lässt auf eine Entscheidung für Anti-Dumpingzölle schließen. Das Offenlegungsdokument ist unter folgendem Link einzusehen: https://bit.ly/2Drh6C6 . Dort findet sich auf Seite 26 auch eine genaue Aufschlüsselung darüber, für welche Unternehmen Anti-Dumping-Zölle und in welcher Höhe angedacht sind.

Während das Importeurskollektiv LEVA-EU das Dokument zwar erst nach genauerer Prüfung ausführlich kommentieren will, stellen sie bereits jetzt fest: „Wenn die Kommission die geplanten Anti-Dumpingzölle durchsetzt, wird dies den Schaden für die europäischen Importeure noch weiter vergrößern und den Anfang der finsteren Zeiten für den kompletten europäischen E-Bike-Sektor und alle EU-Bürger, die E-Bike nutzen oder in der Zukunft nutzen möchten, markieren.“

Ganz anders sieht es auf Seiten der EBMA aus. Deren Generalsekretär Moreno Fioravanti kommentiert: „Die EBMA lobt die heutige Offenlegung der EU-Kommission zu ihrer Absicht, definitive Anti-Dumpingmaßnahmen auf aus China importierte E-Bikes zu verhängen. Die Untersuchungen der Kommission haben gezeigt, dass es Dumping, Subventionen und Schäden gegenüber europäischen E-Bike-Herstellern gibt, seit chinesische E-Bikes die EU in einem beunruhigenden Ausmaß und zu künstlich niedrig gehaltenen Preisen überfluten. Die verdeckten Kosten von chinesischen E-Bikes und der Schaden gegenüber der europäischen Industrie und ihren Arbeitsplätzen sind nun offengelegt. Handelspolitische Schutzmaßnahmen werden 90.000 Angestellte und über 800 KMUs gegenüber unlauterem Wettbewerb aus China unterstützen.“