Kidical Mass erarbeitet Leitfaden für Kommunen

Das neue Schuljahr hat in allen Bundesländern begonnen, das Thema Schulwegsicherheit ist auch nach den Sommerferien nicht adäquat gelöst. Das Modell der Schulstraße, die für den Kfz-Durchgangsverkehr gesperrt ist, sei es permanent oder temporär, wird immer bekannter. Der Clou: Es packt das Problem bei den Wurzeln und liefert einen wichtigen Baustein für ein kindgerechtes Verkehrssystem.
Mit dem Leitfaden (Download hier) zeigt das Kidical Mass Aktionsbündnis, wie Kommunen Schulstraßen rechtssicher und Schritt für Schritt einrichten können.

Für eine Kommune bedeutet es viel Aufwand, den rechtlichen Rahmen bei neuen Maßnahmen einwandfrei auszuarbeiten. Der Leitfaden liefert diese Vorarbeit, die die Kommunen oft gar nicht leisten können. Mit Hilfe des Praxisleitfadens ist das Hochskalieren auch sehr vereinfacht, da verschiedene Situationen, z.B. Schulen an Hauptstraßen und Nebenstraßen, thematisiert werden.

Im Dezember 2023 veröffentlichte das Aktionsbündnis bereits ein Rechtsgutachten, im Januar 2024 NRW als erstes Bundesland einen Erlass, um die Einrichtung von Schulstraßen zu erleichtern. Mit Schulbeginn sind neue Pilotprojekte u.a. in Dortmund und Mönchengladbach gestartet, weitere wurden z.B. in Bamberg und Hamburg beschlossen. In Köln steht die Verstetigung der Pilotprojekte kurz bevor. „Es gibt aber auch Kommunen, die weiterhin zögerlich sind“, sagt Simone Kraus, Sprecherin des Kidical Mass Aktionsbündnisses, „Damit sich das ändert, veröffentlichen wir zum Start der Aktionswochen den Schulstraßen-Leitfaden.“

Die Einrichtung von Schulstraßen - ob temporär oder permanent autofrei - ist ein wichtiger Meilenstein für mehr Sicherheit im Straßenverkehr für Kinder. Bestenfalls werden sie im Straßenverkehrsrecht (StVO) integriert ähnlich wie in Österreich. Zusätzlich braucht es ein Gesamtkonzept. Idealerweise werden Schulstraßen in ein umfassendes kindgerechtes Mobilitätsmanagement der Kommune integriert. Andere wichtige Bausteine sind eine übergreifende Schulwegplanung, die breite, geschützte Fahrradwege, sichere Querungsmöglichkeiten sowie die Anordnung von Tempo 30 auf Schulwegen vorsieht.

Aktionswochen

Im Rahmen der Aktionswochen #StrassenFürAlle werden sich vom 16. September bis 27. Oktober 2024 in ganz Deutschland und weiteren Ländern zehntausende Kinder und Erwachsene für kinder- und fahrradfreundlichen Orte stark machen. Ob mit einer Schulstraßen-Aktion, einem Fahrradbus (Bicibús) oder einer großen Kidical Mass Fahrraddemo. In vielen Orten steht die Forderung nach Schulstraßen und sicheren Schulweg an erster Stelle, u.a. in Hamburg, Leipzig und Stuttgart. Die lokalen Initiativen werden den Schulstraßen-Leitfaden an die Teilnehmenden aus Politik und Verwaltung überreichen. Höhepunkt der Aktionswochen ist das Wochenende 20.-22. September 2024 rund um den Weltkindertag.