China-Strafzölle

LEVA-EU warnt: Rückwirkende Zölle noch nicht vom Tisch

Auch wenn der europäische Herstellerverband EBMA seinen Antrag auf Registrierungspflicht wieder zurückgenommen hat, habe die EU-Kommission dennoch die Möglichkeiten, rückwirkend Zölle einzuziehen, informiert LEVA-EU. Der Importeursverband weist darauf hin, dass die EU-Kommission die Registrierung mit einer separaten Maßnahme annullieren müsse. Die Kommission hingegen jedoch plane,

die abschließende Bewertung des Sachverhalts zu überdenken. Das bedeutet, dass die rückwirkenden Zölle weiterhin allen Unternehmen drohen, die zwischen dem 4. Mai und 18. Juli E-Bikes aus China importiert haben. LEVA-EU rät daher allen Importeuren, die davon betroffen sind, sich zu schützen, indem sie sich an der Klage gegen die Kommission beteiligen.

Vor einiger Zeit haben zwei Mitglieder des europäischen Importeurskollektiv einen Prozess gegen die Entscheidung der Kommission zur Registrierung angestrengt. Die Klage wurde am 24. September im Amtsblatt der Europäischen Union offiziell veröffentlicht. Das Importeurskollektiv verfolgt weiterhin seinen Gerichtsantrag gegen die Registrierung, da dies die einzige Lösung sei, um den Importeuren den bestmöglichen Schutz vor nachträglichen Zöllen zu bieten.

Sollte der die Klage erfolgreich sein, würden nur diejenigen Unternehmen von den nachträglichen Zollzahlungen ausgenommen werden, die als Nebenintervenient aufgetreten sind. Aus diesem Grund hat LEVA-EU Importeuren, die von der Registrierung betroffen und nicht Mitglied sind, die Chance gegeben, sich an den rechtlichen Interventionen als Nebenintervenient zu beteiligen.

30. Oktober 2018 von Nadine Elbert