Der Arbeitskreis Fahrrad im Deutschen Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen

Initiative der Fahrradverbände trägt Früchte

Parlamentskreis Fahrrad im Deutschen Bundestag nimmt Fahrt auf

Es war einer der Höhepunkte des parlamentarischen Abends in Berlin, zu dem ADFC, Verbund Service und Fahrrad (VSF) sowie Zweirad-Industrie-Verband (ZIV) im vergangenen Oktober geladen hatten: Die Bekanntgabe der Gründung eines interfraktionellen Parlamentskreises Fahrrad in Berlin (velobiz.de berichtete) . Die Verbände hatten gemeinsam im Vorfeld viel Zeit und Energie investiert, um diesen Arbeitskreis in die Wege zu leiten. Vor wenigen Tagen fand die erste konstituierende Sitzung dieses Parlamentskreises Fahrrad im Deutschen Bundestag statt.

Vorsitzender des Parlamentskreises Fahrrad ist Gero Storjohann. Der CDU-Politiker eröffnete kürzlich die erste Sitzung des Parlamentskreises Fahrrad gemeinsam mit seinen Kollegen der anderen Fraktionen Mathias Stein (SPD), Dr. Christian Jung (FDP), Andreas Wagner (Die Linke) und Stefan Gelbhaar (B90/Grüne). Die Sitzung bildete den Auftakt für vier weitere Sitzungen, die dieses Jahr noch geplant sind. Die Radverkehrs-Allianz besteht aktuell aus 44 parlamentarischen Mitgliedern und zahlreichen Gästen von Interessenvertretungen.

Radverkehrsförderung zum Auftakt

Das Thema Radverkehrsförderung stand beim ersten Treffen ganz oben an. Die über 50 Teilnehmer diskutierten und hörten einen Vortrag der Radverkehrsbeauftragten des BMVI Karola Lambeck zum Thema Radverkehrsförderung des Bundes. Im Mittelpunkt standen die zahlreichen Förderungsmöglichkeiten und Initiativen des Bundes sowie der Zuwachs an Mitteln für die Radverkehrsförderung im Jahr 2019 durch den Bundestag. Gerade der neu geschaffene Titel für investive Modellprojekte in Höhe von 20 Millionen Euro soll funktional dem Radverkehr deutliche Vorteile schaffen, heißt es aus dem Arbeitskreis.
Und: „Der Start des neuen Arbeitskreises stellt die Bedeutung des Fahrrads für die moderne und urbane Mobilität in Deutschland fraktionsübergreifend politisch in den Vordergrund“.

Gero Storjohann zieht nach der ersten Sitzung eine positive Bilanz: ,,In der regen Diskussion auf der Sitzung wurde deutlich, dass für den Radverkehr schon viel auf den Weg gebracht wurde, es aber auch noch einiges bedarf, ihm den gleichen Stellenwert wie anderen Mobilitätsformen zu verschaffen. Daran werden wir im Parlamentskreis gemeinsam arbeiten.‘‘

Radverkehrsförderung 2019 auf einen Blick

Zusammengenommen beläuft sich die Förderung des Radverkehrs beim BMVI in diesem Jahr auf über 200 Mio. Euro. Diese teilen sich wie folgt auf:
98 Mio. EUR für Radwegebau und –unterhaltung an Bundesfernstraßen (insg. ca. 17 000 km), 1,3 Mio. EUR für Ertüchtigung von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen für die Fahrradnutzung, 2 Mio. EUR für Radweg Deutsche Einheit, 5 Mio. EUR für Förderung von Abbiegeassistenzsystemen in Lkw zum Schutz vor Unfällen mit Radfahrern beim Rechtsabbiegen, 5 Mio. EUR für Förderung nicht-investiver Projekte zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans, 20 Mio. EUR für Förderung weiterer innovativer Projekte zur Unterstützung des Radverkehrs, 75 Mio. EUR für Finanzhilfen für Radschnellwege der Länder und Kommunen (inklusive Ausgabereste 2017 und 2018).

22. Februar 2019 von Jürgen Wetzstein