Verkehrswende trotz Corona – Mobilitätsprämie statt reiner Autoprämie

Die Mobilitätsprämie soll allen umweltfreundlichen Verkehrsträger zu Gute kommen, anstatt nur eine einzelne Branche und Verkehrsform zu fördern. Durch die Corona-Pandemie bedingt änderten in den vergangenen Wochen viele Menschen ihr Mobilitätsverhalten. Insbesondere der ÖPNV leidet unter einem starken Kundenrückgang. Als die Interessenvertretung der deutschen und internationalen Fahrradindustrie und ein Verband, der sich seit vielen Jahren für einen umweltfreundlichen Mobilitätsmix einsetzt, fordert der ZIV, dass die Verkehrswende und der Kilmaschutz auch in Zeiten von Corona nicht ins Hintertreffen geraten.

Der offene Brief im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Bundesminister Scholz, sehr geehrte Frau Bundesministerin Schulze, sehr geehrter Herr Bundesminister Altmaier, sehr geehrter Herr Bundesminister Scheuer,

die massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie sind in verschiedensten Bereichen zu spüren. Die wirtschaftlichen Folgen sind für viele Branchen gravierend, unser Berufs- und Sozialleben ist eingeschränkt, aber auch das Mobilitätsverhalten der Menschen verändert sich. Insbesondere der ÖPNV verzeichnet hohe Einbußen und Kundenrückgänge. Als die nationale Interessenvertretung der deutschen und internationalen Fahrradindustrie und ein Verband, der sich seit vielen Jahren für einen umweltfreundlichen Mobilitätsmix einsetzt, sind wir der Meinung, dass die Verkehrswende nicht zum Opfer von Corona werden darf.

Auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit spricht sich in seiner Studie „Sozial-ökologisch ausgerichtete Konjunkturpolitik in und nach der Corona-Krise“ dafür aus, Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur so zu gestalten, dass „sie die ökologische Transformation und den Strukturwandel hin zur Klimaneutralität fördern“. In einem umfassenden Maßnahmenbündel wird unter anderem eine „Umstiegsprämie“ für den Kauf von Fahrrädern oder für den ÖPNV vorgeschlagen. Dies unterstützt die Forderung der „Mobilprämie für alle“, die von einem breiten Bündnis aus Verbänden und Unternehmen gestellt wird. Eine Mobilitätsprämie ist angesichts der im Klimapaket vereinbarten klimafreundlichen Transformation des Verkehrssektors dringend erforderlich. Moderne Mobilität bedeutet ein sinnvoller Mix aus verschiedenen Verkehrsträgern und deshalb darf eine staatliche Prämie nicht nur eine einzelne Verkehrsform fördern. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung empfiehlt ebenso ein Konjunkturpaket zu schnüren, das nicht Einzelinteressen dient, sondern den dringend notwendigen Strukturwandel unterstützt (SZ, 22.05.2020, „So kann sich die Wirtschaft erholen“).

Die Verkehrswende und der Klimaschutz dürfen durch die Corona-Krise nicht ins Hintertreffen geraten. Wir bitten Sie deshalb eindringlich, den Vorschlag einer Mobilitätsprämie / Umstiegsprämie in Ihre Überlegungen einzubeziehen.

Hochachtungsvoll

Siegfried Neuberger Geschäftsführer