VSF zum Dieselgipfel: „Völlig falsche Prioritäten“

die Vermeidung von Fahrverboten als wichtigstes Ziel der Bundesregierung definiert. Seit vielen Jahren sterben oder erkranken viele Menschen in deutschen Städten vorzeitig durch die hohe Schadstoffbelastung. Herresthal findet deutliche Worte: „Weder die hohen NOx-Werte in der Atemluft noch die Tatsache, dass damit geltende Grenzwerte massiv überschritten werden, führten bisher zu wirkungsvollen Gegenmaßnahmen. Es entspricht einer Perversion des Denkens, wenn diese Problematik von der Bundesregierung immer noch fast ausschließlich unter dem Gesichtspunkt drohender Fahrverbote diskutiert wird. Im Grundgesetz sind in Art. 2 das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit verankert. Diesem Grundrecht wird weder von der Bundesregierung noch von den betroffenen Kommunen in ausreichendem Maße Geltung verschafft“.
Wirkungsvolle Alternativen wurden über Jahre hinweg nur halbherzig oder gar nicht voran getrieben. Es fehle der Mut zu einer lange verschlafenen Neuausrichtung der Verkehrspolitik, so Herresthal: „Nur die Verlagerung des Verkehrs weg vom Auto und hin zum Rad- und Fußverkehr sowie zum ÖPNV bringt nachhaltig eine Entlastung. Dieser Erkenntnis muss die kommende Bundesregierung durch konkrete Taten Rechnung tragen“.