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10 Millionen EUR mehr für den Radverkehr

VSF begrüßt Aufstockung des Radverkehrsetats, aber...

Um die stattliche Summe von 750 Mio. EUR wurde der Etat für den Verkehr vom Haushaltsausschuss der Bundesregierung vor wenigen Tagen aufgestockt. Nur etwas mehr als ein Prozent davon sollen in den Radwegebau fließen. Der Verbund Service und Fahrrad (VSF) sieht den Radverkehr damit weiter als "ein Spielball der Zufälligkeiten, dem im Verkehrsetat bei weitem nicht die Bedeutung zukommt, die er innehat".

Der Radverkehr hatte im Haushalt des Bundesverkehrsministerium zuletzt einen schweren Stand: Die Mittel für den Radwegebau an Bundestraßen sollten für die kommenden Jahre halbiert werden. Statt zuletzt 100 Mio. EUR im Jahr stünden dafür laut ursprünglicher Planung ab 2014 nur noch 50 Mio. EUR zur Verfügung.

Mit den zusätzlichen Mitteln wurden die Kürzungen nun zumindest etwas abgefedert: "Nach den zahlreichen Kürzungen am Etat für den Radwegebau an Bundesstraßen ist es erfreulich, dass immerhin 10 der 750 zusätzlichen Millionen für den Radwegebau verwendet werden", sagt Albert Herresthal vom VSF. Nach den Kürzungen der letzten Jahre beim Radwegebau sei ein Signal „pro Radverkehr“ dringend notwendig gewesen.

Ob jedoch lediglich 1,3 Prozent der zusätzlichen Gelder für den Radverkehr, der immerhin 10 Prozent des Modal Split in Deutschland ausmacht, als solches Signal gewertet werden darf, darüber gibt es wohl auch beim VSF berechtigte Zweifel. Zum Vergleich: 560 Millionen Euro werden dem laut Verkehrsministerium "Verkehrsträger Nr. 1, der Straße", zufließen. Das entspricht knapp 75 Prozent der Gelder.

"Die Bundesregierung hat sich mit dem Nationalen Radverkehrsplan 2020 als Impulsgeber für die Fahrradförderung positioniert", sagt Herresthal weiter. "Dieses Selbstverständnis verlangt jedoch nach einer glaubwürdigen, mittelfristigen Haushaltsplanung des Bundes, die der Bedeutung des Radverkehrs gerecht wird."

16. November 2012 von Markus Fritsch
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