EU-Parlament entscheidet: Ein Pedelec bleibt ein Fahrrad

Die gestrige Abstimmung in Straßburg über eine Neufassung der Betriebserlaubnisrichtlinie hatte im Vorfeld für die eine oder andere besorgte Miene im europäischen Fahrradmarkt gesorgt. Schließlich stand die Frage zur Abstimmung, ob Pedelecs, also E-Bikes mit maximal 250 Watt Leistung und Motorunterstützung bis 25 km/h, in der Richtlinie anderen Kraftfahrzeugen gleich gesetzt und somit zum Beispiel wie Motorräder behandelt werden.

Die Tatsache alleine, dass damit für E-Bikes der 25er Klasse eine Typzulassung notwendig geworden wäre, hätte in der Branche schon einige Probleme bereitet. Die darüber hinaus gehende Sorge war zudem, dass eine solche Entscheidung des EU-Parlaments in anderen nationalen Gesetzgebungen quasi als Einladung hätte verstanden werden können, Pedelecs und deren Anwendung wie Motorräder zu behandeln.

Doch die Sorgen waren unberechtigt: Mit 643 Stimmen, 16 Gegenstimmen und 18 Enthaltungen hat das EU-Parlament die bereits geltende Regelung auch in der Neufassung der Betriebserlaubnisrichtlinie bestätigt. „Diese positive Entscheidung wird die Investitionen und Entwicklungen der Branche weiter vorantreiben“, heißt es von Colibi und Coliped.

Noch unklar ist unterdessen, wie das EU-Parlament über die jüngst vom Handelsverband ETRA kritisierten Ausnahmen für E-Bikes mit höherer Leistung für den Offroad-Einsatz entschieden hat.