Handelsverband warnt Politik vor Mehrwertsteuererhöhungen

Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, der eine Mehrwertsteuererhöhung für 2011 vorgeschlagen hatte: „Prof. Zimmermann sollte sich mehr mit Empirie und Statistik als mit verwegenen Theorien beschäftigen. Dann wüsste er, dass mit Steuererhöhungen noch nie ein Aufschwung initiiert worden ist.“ Das lehre auch die jüngste Erfahrung mit der Mehrwertsteuererhöhung. „Der Schaden hält bis heute an und ist weit größer als der scheinbare Nutzen durch vorgezogene Käufe, die etwas später ohnehin getätigt worden wären“, betonte Genth.
Sorgen bereiten dem HDE auch neue, kostspielige Ausgabenwünsche wie im Gesundheitswesen oder für die Begünstigung einzelner Wirtschaftsbranchen. „Die Mehrwertsteuer ist keine Luxussteuer. Sie trifft vor allem Haushalte mit geringen oder mittleren Einkommen und Familien. Für zwei Drittel aller Waren im Einzelhandel müssen die Kunden den vollen Mehrwertsteuersatz bezahlen. Er darf gerade angesichts der Krise unter keinen Umständen weiter steigen“, mahnte der HDE-Chef. Statt über Steuererhöhungen und kostspielige Ausgabenprogramme zu diskutieren, müsse vielmehr jeder Spielraum für Steuersenkungen genutzt werden, um den Mittelstand zu entlasten, forderte Genth.