Kaufprämie für E-Bikes und Neugestaltung der Pendlerpauschale gefordert

"Zwei Drittel der deutschen Bevölkerung sind jüngsten Umfragen zufolge gegen eine Kaufprämie für PKWs. Das kann die Politik nicht ignorieren", sagt der Geschäftsführer des BVZF Wasilis von Rauch. Großbritannien, Frankreich und Italien diskutieren bereits konkrete Förderungsmaßnahmen rund um Fahrrad und Fahrradinfrastruktur.

Das E-Bike muss auch in Deutschland als starkes, umweltfreundlicheres und gesundheitsförderndes Verkehrsmittel gleichbehandelt werden, anstatt eine weitere Förderung des E-Autos zu diskutieren. Orientieren sollte sich die Bundesregierung am erfolgreichen Fördermodell Baden-Württembergs. Hier wird beispielsweise die Anschaffung eines neuen (E-)Lastenrads mit 30 %, maximal 3.000 EUR gefördert.

Durch die Förderung von (E-)Bikes und (E-)Lastenräder wird der Corona-bedingt ausschlaggebende Umstieg vom ÖPNV auf nachhaltige Alternativen erleichtert. Der ÖPNV kann weiter infektionssicher betrieben werden und die Städte werden vom ohnehin überlasteten Autoverkehr befreit.

Neue Pendlerpauschale: Nachhaltigkeit auf allen Ebenen

Im Zuge der krisenbedingten Umstrukturierung des Mobilitätsverhaltens könnten auch sinnvolle Sondermaßnahmen eingeführt werden, die bisher hinten angestellt wurden. Der BVZF hebt hier die Neugestaltung der Pendlerpauschale hervor. "Der Staat muss langfristig umweltbewusstes Pendeln zwischen Wohnung und Arbeitsstätte honorieren. Arbeitnehmer*innen, die zu Fuß gehen, den ÖPNV oder das Fahrrad nutzen, könnten beispielsweise ab dem ersten Kilometer Arbeitsweg einen höheren Wert ansetzen, und so ihre Steuerlast mindern. Diese Neuausrichtung der Pendlerpauschale setzt nicht nur nachhaltige Impulse für Umwelt und Gesundheit, sondern auch für ökonomische Gerechtigkeit; von der aktuellen Entfernungspauschale profitieren vor allem Besserverdienende. Die Coronazeit ist daher genau richtig, um diese flankierende Maßnahme im Bündel der #MobilPrämieFürAlle mit auf den Weg zu bringen."

Transparentes Verfahren mit breiterer Beteiligung statt verschlossene Türen

"Die weiteren Gespräche über Coronahilfen im Verkehrssektor dürfen nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden. Neben Vertreter*innen von Bundesregierung und Autoindustrie müssen auch andere Zweige der Verkehrswirtschaft dringend einbezogen werden.", mahnt von Rauch. Gemeinsam gelte es, ein breites Konjunkturprogramm zu erarbeiten, dass die notwendige Mobilitätswende vorantreibt und möglichst vielen Menschen Konsumanreize bietet.

Breites Bündnis von Verbänden und Unternehmen

Der Aufruf #MobilPrämieFürAlle wurde am 28. April 2020 ins Leben gerufen. Grundidee ist die breite Förderung unterschiedlicher Mobilitätsalternativen, wie beispielsweise ÖPNV-Abos, (E-)Lastenräder, Sharing-Mitgliedschaften oder Elektroautos. Der Aufruf wird von zahlreichen Verbänden und Unternehmen unterstützt. Neben dem Bundesverband Zukunft Fahrrad (BVZF) unter anderem der Autoclub ACE, die Allianz pro Schiene, die Fahrradhändler der Bike&Co, der Fahrradclub ADFC, die Bewegung Changing Cities, der Deutsche Naturschutzring DNR, der Mobilitätsdienstleister JobRad, der Fahrradverleiher Nextbike, das Unternehmen Paul Lange, der Fahrgastverband Pro Bahn, der ökologische Verkehrsclub VCD, der Verbund Service und Fahrrad VSF, der Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv und der Zweirad-Industrie-Verband ZIV.