Patentstreitigkeiten zwischen Schweizer Speed-Pedelec-Spezialisten

Als am späten Freitagnachmittag das Ende des dritten Messetags der Eurobike und damit der Fachbesuchertage näher rückte, bekamen die Angestellten am Stand des Schweizer Speed Pedelec-Anbieters Opium Besuch. Eine Gerichtsvollstreckerin tauchte mit entsprechenden Dokumenten und zwei Anwälten in der Halle 12 der Messe Frankfurt auf. Dort eröffnete sie dem Personal am Stand und Revolt Zycling-Geschäftsführer George Merachtsakis, dass alle Ausstellungsvelos wegen des dringenden Verdachts auf Patentrechtsverletzung und aufgrund eines Beschlusses des europäischen Patentgerichts konfisziert würden.

Laut mit dem Fall vertrauten Kreisen soll es sich beim beanstandeten Patent wohl um die Art handeln, wie der Nabenmotor per Steckachse im Ausfallende mit dem Gewinde im Rahmen montiert wird. Dass der Rahmenproduzent von Opium und Patentmitinhaber Fairly lange auch Rahmen für Stromer fertigte, könnte dem Fall zusätzlich Substanz verleihen - auch wenn Revolt Zycling geltend macht, dass man die Zulässigkeit der eigenen Konstruktion im Voraus unabhängig habe abklären lassen. Auf Grund der Beschlagnahmung aller Mustervelos bekamen die Endverbraucher am Samstag und Sonntag nur einen leeren Stand zu sehen.

Doch damit nicht genug: Auch von der Website und vom Instagram-Account sind auf Grund des Gerichtsbeschlusses alle Informationen zu den Speed Pedelecs aus Fehraltdorf verschwunden - bis Klarheit herrscht. „Wir sind weiterhin der Überzeugung, dass wir keine Patentverletzung begehen. Somit wird Revolt Zycling den Entscheid des europäischen Patentgerichts anfechten und mögliche Schadenersatzansprüche prüfen. In Belgien als wichtigstem Speed Pedelec Markt der EU hat das Patent keine Gültigkeit, und die Schweiz ist von diesem Entscheid auch nicht betroffen“, teilt Geschäftsführer George Merachtsakis mit.

Revolt Zycling hatte vor etwas mehr als einem Jahr offiziell den Start der neuen E-Bike-Marke Opium verkündet velobiz.de berichtete .