10 Millionen EUR mehr für den Radverkehr
VSF begrüßt Aufstockung des Radverkehrsetats, aber...
Der Radverkehr hatte im Haushalt des Bundesverkehrsministerium zuletzt einen schweren Stand: Die Mittel für den Radwegebau an Bundestraßen sollten für die kommenden Jahre halbiert werden. Statt zuletzt 100 Mio. EUR im Jahr stünden dafür laut ursprünglicher Planung ab 2014 nur noch 50 Mio. EUR zur Verfügung.
Mit den zusätzlichen Mitteln wurden die Kürzungen nun zumindest etwas abgefedert: "Nach den zahlreichen Kürzungen am Etat für den Radwegebau an Bundesstraßen ist es erfreulich, dass immerhin 10 der 750 zusätzlichen Millionen für den Radwegebau verwendet werden", sagt Albert Herresthal vom VSF. Nach den Kürzungen der letzten Jahre beim Radwegebau sei ein Signal „pro Radverkehr“ dringend notwendig gewesen.
Ob jedoch lediglich 1,3 Prozent der zusätzlichen Gelder für den Radverkehr, der immerhin 10 Prozent des Modal Split in Deutschland ausmacht, als solches Signal gewertet werden darf, darüber gibt es wohl auch beim VSF berechtigte Zweifel. Zum Vergleich: 560 Millionen Euro werden dem laut Verkehrsministerium "Verkehrsträger Nr. 1, der Straße", zufließen. Das entspricht knapp 75 Prozent der Gelder.
"Die Bundesregierung hat sich mit dem Nationalen Radverkehrsplan 2020 als Impulsgeber für die Fahrradförderung positioniert", sagt Herresthal weiter. "Dieses Selbstverständnis verlangt jedoch nach einer glaubwürdigen, mittelfristigen Haushaltsplanung des Bundes, die der Bedeutung des Radverkehrs gerecht wird."
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