Zollbehörden ziehen Schmuggel-E-Bikes aus dem Verkehr

Auch wenn sich Zollbehörden noch so abmühen: Meist erwischen sie nur einen Bruchteil der Schmuggelware, denn die Auswahl an Routen und der Einfallsreichtum der Schmuggler sind schlicht zu groß. Da dürften auch in China produzierte E-Bikes, die beim Import in die EU seit dem Sommer 2018 empfindlichen Antidumping-Strafzöllen von bis zu 87.3 Prozent des Warenwertes unterliegen, keine Ausnahme machen. Wie die Europäische Anti-Betrugs-Behörde ( Office Européen de Lutte Antifraude, kurz OLAF meldet, konnten Ermittler der Behörde in Kooperation mit dem polnischen Zoll und nach monatelangen Ermittlungen in vier Logistiklagern in den westpolnischen Ortschaften Slubice und Swiecko insgesamt 20.000 E-Bikes sicherstellen. Diese hätten offiziell in andere EU-Länder weiter transportiert werden sollen, wurden stattdessen aber in Polen gelagert.

Diese Lagerhäuser in Polen gehören laut den ermittelnden Behörden E-Commerce-Anbietern, hinter denen nichteuropäische Händler stecken. Diese nutzen Schlupflöcher in der Transit-Gesetzgebung wie die EU-Zollprozedur 42 zur innergemeinschaftlichen Warenanlieferung, wonach die Mehrwertsteuer erst im eigentlichen Zielland fällig wird. Statt die E-Bikes weiter zu senden, endeten sie zwecks Vermeidung der Mehrwertsteuer in Lagerhäusern in Polen. Zudem war die Ware in betrügerischer Absicht so deklariert, dass die E-Bikes nicht unter die Antidumping-Strafzölle fielen. Nach OLAF-Angaben hätte allein die nun abgefangene Lieferung von 20.000 E-Bikes für die Vermeidung von Antidumping-Strafzöllen in der Höhe von mindestens EUR 8 Millionen und von fälligen Mehrwertsteuern in der Höhe von EUR 4 Millionen gesorgt.

„Das Ziel der betrügerischen Händler lautete, diese E-Bikes über Online-Shops direkt an Konsumenten in der EU zu verkaufen. Und das vermutlich zu äußerst attraktiven Preisen - kein Kunststück, wenn man in illegaler Absicht Steuern und Zölle vermeidet. Solch unfaire Geschäftspraktiken schaden den hiesigen Steuerzahlern und gefährden Arbeitsplätze in der EU“, kommentiert OLAF-Generaldirektor Ville Itälä.