Kampf gegen Akku-Kopien

Bosch eBike Systems erzielt Erfolg vor dem Landgericht Stuttgart

Bosch eBike Systems geht konsequent gegen gesetzeswidrige Nachbauten von Bosch-Akkus vor. Das Unternehmen stützt sich dabei auf ein gerichtliches Unterlassungsurteil des Landesgerichtes Stuttgart, das Bosch erwirkt hatte, um seine Designrechte zur wahren. Im vorliegenden Fall hatte ein deutsches Unternehmen

einen in China produzierten Akku in den Markt eingeführt und vertrieben, der dem Bosch PowerPack optisch stark nachempfunden war. Zu stark nach Meinung von Hersteller Bosch, der das „Gemeinschaftsgeschmackmuster“ der Akkumulatoren der Classic+ Line verletzt sah.
Bereits vor rund zwei Jahren hatte Bosch vor dem Angebot von Akku-Kopien des chinesischen Batterieherstellers Golden Dragon Battery gewarnt und die Prüfung von Schutzrechten angekündigt (velobiz.de berichtete) .

Der jüngsten Unterlassungsklage von Bosch eBike Systems wurde durch das Landesgericht Stuttgart stattgegeben. Mit Wirkung vom 4. April 2016 sei dem Beklagten rechtskräftig das Herstellen, Anbieten und Vertreiben der Produkte in der Europäischen Union untersagt, heißt es von Bosch.

Bosch eBike Systems erklärt dazu: „Bosch eBike Systems lässt sich Entwicklungen und Produkte umfangreich rechtlich schützen und verfolgt Verletzungen seiner Rechte konsequent. Auf diese Weise sorgt der Produktbereich des Technologiekonzerns Bosch für hohe Standards und bietet eBike-Herstellern, Fachhandel und Endkunden zuverlässige und hochwertige Produkte.“

Claus Fleischer, Leiter Bosch eBike Systmes ergänzt: „Wir beobachten den Markt und gehen konsequent gegen Regelverstöße vor. Alle Hersteller und Händler fordern wir dazu auf, gesetzeswidrige Nachbauten/Kopien nicht in den Markt einzuführen, anzubieten oder zu vertreiben“.

28. April 2016 von Jürgen Wetzstein