Erfolgreiches Bürgerbegehren
Radentscheid Bamberg nimmt erste Hürde
8700 Unterschriften haben 15 Prozent der Wahlberechtigten in der oberfränkischen Stadt bewirkt, dass in drei Monaten zu einem verbindlichen Bürgerentscheid kommt. Notwendig dafür wären 6 Prozent bzw. 3300 Unterschriften gewesen.
Die Initiatoren in Bamberg haben zehn Ziele für ein Ausbauprogramm u.a. mit Fahrradstraßen, fahrradgerechten und sicheren City- und Schulwegrouten und drei sicheren Kreuzungen pro Jahr erarbeitet. Dazu haben sie einen Beschlussfassungstext verfasst, der in drei Monaten Gegenstand eines Bürgerentscheides wird. In Bamberg werden bereits 30 Prozent aller Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt, allerdings aus Sicht der Initiatoren auf gefährlicher oder nicht vorhandener Radinfrastruktur.
„Auch in Bamberg war das Quorum für Volksentscheide keine Hürde, wenn es um mehr Sicherheit für Radfahrende und eine zukunftsgerechte urbane Mobilität geht. Die Bürgerinnen und Bürger Bambergs senden ein eindeutiges Votum an Oberbürgermeister und Stadtrat: Der massive Ausbau der Radinfrastruktur muss jetzt losgehen”, fordert Christian Hader, einer der Initiatoren des Radentscheids in Bamberg, für den im Frühjahr 2016 die ersten Schritte in die Wege geleitet wurden. Unterstützung erhielten die Bamberger von Changing Cities e.V., dem Verein, der aus der Berliner Initiative Volksentscheid Fahrrad hervorging ( velobiz.de berichtete ). Auch in Hamburg, München, Stuttgart und Aachen setzen sich derzeit haben sich Bürgerentscheids-Initiativen für das Fahrrad ein.
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